Möbelgriffe und Möbelbeschläge von Hartmann Holztechnik (Hotec) - Möbelbeschläge, Möbelbeschläge, Möbelgriffe, Stangengriffe, Möbelknöpfe, Muschelgriffe, Möbelrollen, Möbelfüße, Haken, Garderoben, Zubehör
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Informationen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Einkaufsbedingungen

  1. Nur schriftliche, rechtskräftig unterschriebene Bestellungen sind gültig.
  2. Die Lieferfirma übernimmt für Ihre Lieferungen Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, ferner in der Weise, dass sie alle Teile, die sich infolge von Material-, Arbeits- oder Konstruktionsfehlern innerhalb eines Jahres nach Inbetriebnahme als untauglich oder schadhaft erweisen, kostenlos ersetzt oder die Mängel beseitigt, und zwar auch in Fällen der nicht rechtzeitigen Beanstandungen.
  3. Zahlung erfolgt 14-tägig jeweils freitags mit 3% Skonto oder nach 30 Tagen netto. Das Zahlungsziel beginnt mit Datum des Wareneingangs, jedoch entsprechend dem Turnus gemäß Satz 1.
  4. Ihre Rechnung – in zweifacher Ausfertigung – benötigen wir spätestens bis zum 5. des der Lieferung folgenden Monats. Ein späterer Eingang führt zu Schwierigkeiten in unserem Arbeitsablauf und kann die Regulierung wesentlich verzögern oder die Feststellung des Wareneinganges unmöglich machen.
  5. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der in der Versandanschrift angegebene Ort.
  6. Zeichnungen, die von uns erstellt wurden, dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht anderweitig verwendet werden.
  7. In allen Schriftstücken, auch auf Frachtbriefen und Postkarten, sind unsere Bestellnummern anzugeben.
  8. Diese Einkaufsbedingungen gelten als von der Lieferfirma angenommen, falls nicht anders schriftlich vereinbart ist; anderslautende Bestätigungsschreiben haben keine Gültigkeit.

Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Die nachstehenden Verkaufsbedingungen bilden einen wesentlichen Bestandteil unserer Angebote und Auftragsbestätigungen.

Sie gelten für sämtliche Verkäufe, sofern sie nicht ausdrücklich in der Auftragsbestätigung abgeändert werden. Bedingungen jeglicher Art des Bestellers, die nicht mit unseren Bedingungen übereinstimmen., gelten nur dann, wenn wir unser Einverständnis dazu schriftlich gegeben haben.

1. Angebote und Verkäufe.
Angebote, auch Telefon- und Drahtangebote sind stets freibleibend und unterliegen diesen Verkaufs- und Zahlungsbedingungen. Jegliche getroffenen Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung, um verbindlich zu sein. Dieses gilt auch für Nebenabreden und Zusagen durch unsere Vertreter.

2. Preise.
Alles Preise gelten, wenn nicht anders ausdrücklich vereinbart, ab Werk ausschl. Verpackung. Wenn nicht anders vereinbart, wählen wir den Transportweg und die Transportmittel ohne Verantwortung für den billigsten oder schnellsten Weg. Mehrfrachten, auch solche, die durch die besondere Beschaffenheit des Gutes (Sperrgüter etc.) entstehen, gehen zu Lasten des Bestellers. Werden nach geschlossenem Vertrag, Frachten, Steuern oder sonstige Lasten neu eingeführt oder erhöht, sind wir berechtigt, auch bei frachtfreier Lieferung diese Erhöhungen, gegebenenfalls rückwirkend, dem Kaufpreis zuzuschlagen.

3. Verpackung.
Jegliche Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet.

4. Lieferfrist.
Die in der Auftragsbestätigung vereinbarte Lieferfrist läuft vom Tage der vollständigen Klärung der Bestellung. Sie gilt nur annähernd und ist unverbindlich. Ihre Nichteinhaltung berechtigt den Besteller nicht, uns in Verzug zu setzen oder vom Vertrage zurückzutreten. Für die Lieferfrist gelten alle Vorbehalte, die sich aus unvorhergesehenen Hindernissen, sowohl im eigenen Betrieb als auch in denen der Zulieferanten, ergeben können.

5. Gefahrenübergang.
Jede Gefahr geht auf den Empfänger über, wenn die Lieferung unser Werk verlässt oder dem Besteller zur Verfügung gestellt wird.

6. Mehr- oder Minderlieferung.
Je nach Art der Fabrikate sind bei der Lieferung Abweichungen auf Gewicht und Stückzahl von 5-10 v. H. gestattet, und zwar sowohl hinsichtlich der gesamten Abschlussmenge wie der einzelnen Teillieferung.

7. Toleranzen.
Als Toleranzen gelten die von dem Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie herausgegebenen Richtlinien. Geringfügige Abweichungen im Ausfall, Gewicht und Farbe berechtigen nicht zu Beanstandungen.

8.
Formen, Schablonen, Vorrichtungen und Werkzeuge verbleiben auch dann unser Eigentum, wenn dem Auftraggeber hierfür anfallende Kosten in Anrechnung gebracht wurden.

9.
Für Teile, die nach von uns entwickelten Entwürfen, Zeichnungen oder Werkzeugen hergestellt werden, beanspruchen wir das Alleinherstellungsrecht. Eine Nachahmung bzw. Ausführung durch Dritte ist nur mit unserer Genehmigung gestattet.

10.
Der Auftraggeber haftet für die etwaige Verletzung fremder Schutzrechte wenn die Herstellung und Lieferung von Gegenständen nach seinen Angaben durch uns vorgenommen wurden.

11. Höhere Gewalt.
Besondere Verhältnisse, wie Mobilmachung, Krieg, Betriebseinstellung, Betriebseinschränkungen, Energie- und Rohstoffmangel, als auch Eindeckungsmöglichkeit nur zu erhöhten Preisen, Streik in unserem Betrieb oder Zulieferwerk, Versandsperren, neue behördliche Verordnungen, die sich auf Erzeugung und Versand auswirken, sowie sonstige Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, jederzeit vom Vertrage zurückzutreten, ohne dass der Käufer irgendwelche Rechte hieraus geltend machen kann. Etwaige Zahlungen werden ohne Zinsvergütung zurückerstattet.

12. Abschlüsse, Abrufe.
Die Laufzeit beträgt höchstens 3 Monate. Wenn nach Ablauf dieser Frist oder nach wiederholter fruchtloser Aufforderung der Besteller die Ware nicht abnimmt, sind wir, ungeachtet der sich aus dem Gesetz ergebenden Rechte, berechtigt, die nicht abgerufenen Mengen ganz oder teilweise zu streichen oder zu berechnen. Das
Rechnungsdatum gilt in einem solchen Fall als Liefertag. Mit der Rechnungsausstellung geht die Gefahr auf den Besteller über. Abrufe über die Bestellmenge hinaus, berechtigen uns zur Streichung des Überschusses oder zur Berechnung zu dem am Tage der Ablieferung gültigen Tagespreise.

13. Mängelrügen.
Soweit nicht Mängelrüge durch besondere Vereinbarung geregelt, insbesondere dadurch auch geschlossen wird, dass der Besteller die Ware vor dem Versand zu prüfen und abzunehmen hat, sind Mängelrügen nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware zulässig. Erweist sich eine Mängelrüge als begründet und wird von uns anerkannt, leisten wir kostenlos Ersatz gegen Rücklieferung der mangelhaften Ware und vergüten hierfür den Gegenwert. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz oder Vertragsstrafen, Vergütung von Löhnen, Fracht oder sonstigen Ausfällen, sind ausgeschlossen. Wegen mangelhaften Teillieferungen kann der Besteller keine Rechte bezüglich der übrigen Teilmengen herleiten.

14. Recht des Lieferers auf Rücktritt.
Voraussetzung für die Lieferungspflicht ist die unbedingte Kreditwürdigkeit des Bestellers. Wenn wir nach Vertragsabschluss Auskünfte erhalten, welche die Gewährleistung eines Kredits in der sich aus dem Auftrag ergebenden Höhe nicht als völlig unbedenklich erscheinen lassen, oder wenn Tatsachen sich ergeben, welche einen Zweifel in der Hinsicht zulassen, so insbesondere eine erhebliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, Zahlungseinstellung, Geschäftsaufsicht, Konkurs, Geschäftsauflösung, Übergang usw., oder wenn der Besteller Vorräte, Außenstände oder gekaufte Waren verpfändet oder als Sicherheit für andere Gläubiger bestellt oder fällige Rechnungen trotz Mahnung nicht zahlt, so sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheit zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen wegen Nichterfüllung oder soweit andere Zahlung als Barzahlung vereinbart ist, Barzahlung zu verlangen.
können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von

15. Recht des Käufers auf Rückgabe.
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Hartmann Holztechnik
Inh. Dipl. Kffr. Birgit Neusesser
Königsberger Str. 2
57319 Bad Berleburg
Tel.:   02751/928154
Fax:   02751/928155
mail:  vertrieb@hartmann-holztechnik.de

Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

16. Eigentumsvorbehalt.
  1. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, insbesondere auch der jeweiligen Saldoforderungen, die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zustehen. Dies gilt auch für künftige und bedingte Forderungen, z.B. aus Umkehrwechseln.
  2. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für uns als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die be- und verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne der Nummer 1.
  3. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Käufer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu - im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung, so überträgt der Käufer uns bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentums- bzw. Anwartschaftsrechte an dem neuen Bestand oder der Sachen im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren, und verwahrt sie unentgeltlich für uns. Unsere Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne der Nummer 1.
  4. Der Käufer darf die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, weiterveräußern, vorausgesetzt, dass er sich das Eigentum vorbehält und die Forderungen aus der Weiterveräußerung gemäß den Nummern 5 und 6 auf uns übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Als Weiterveräußerung im Sinnen des Abschn. 15 gilt auch die Verwendung der Vorbehaltsware zur Erfüllung von Werk- und Werklieferungsverträgen.
  5. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Sie dienen in demselben Umfange zur Sicherung wie die Vorbehaltsware im Sinnen der Nummer 1.
  6. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen Waren weiterveräußert, so wird uns die Forderung aus der Weiterveräußerung im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Waren abgetreten. Bei der Weiterveräußerung von Waren, an denen wir Miteigentumsanteile gemäß Nummer 3 haben, wird uns ein unserem Miteigentumsanteil entsprechender Teil der Forderung abgetreten.
  7. Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung einzuziehen, es sei denn, wir widerrufen die Einziehungsermächtigung. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, seine Abnehmer sofort von der Abtretung an uns zu unterrichten - sofern wir das nicht selber tun - und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben. Zur Abtretung der Forderungen ist der Käufer in keinem Fall befugt; dies gilt auch für alle Arten von Factoring-Geschäften, die dem Käufer auch nicht aufgrund unserer Einziehungsermächtigung gestattet sind.
  8. Von einer Pfändung oder andere Beeinträchtigungen durch Dritte muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen.
  9. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 10%, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
17. Zahlungsbedingungen.
Maßgebend sind die in der Auftagsbestätigung oder auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen, auch nicht wegen Beanstandungen oder Gegenansprüchen. Dem Besteller stehen keinerlei Ansprüche wegen verspäteter Rechnungslegung zu. Bei Zahlung in Wechseln, Schecks oder anderen Anweisungspapieren fallen die Kosten für Diskontierung und Einziehung dem Besteller zur Last. Die Hergabe von Wechseln bedarf unseres ausdrücklichen Einverständnisses. Sie werden nur vorbehaltlich der Diskontierungsmöglichkeit und zur zahlungshalber angenommen. Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden ab Fälligkeitstag Verzugszinsen in Höhe von 3% über LZB-Diskont berechnet.

18. Gewichte.
Das von uns ermittelte Gewicht ist ausschließlich maßgebend, soweit nicht eine andere Regelung ausdrücklich vereinbart ist.

19. Erfüllungsort und Gerichtsstand.
Erfüllungsort für alle aus dem Vertrage sich ergebenden Verbindlichkeiten ist Bad Berleburg. Gerichtsstand für beide Teile ist das Amtsgericht Bad Berleburg. Deutsches Recht ist ausschließlich maßgebend.

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